Wofür

Patente können nur auf wirklich „patentfähige“ Erfindungen angemeldet werden. Dies gilt für Neuerungen, die „technischen Charakter“ besitzen und „gewerblich anwendbar“ sein müssen. Sie müssen außerdem tatsächlich neu sein. Schließlich muss es sich tatsächlich um eine Erfindung handeln und nicht etwa um eine „naheliegende handwerkliche Lösung“ für ein Problem, die sich geradezu aufdrängt. Was damit letztendlich „patentfähig“ ist, lässt sich oftmals nur mit Hilfe eines Patentanwalts bzw. bei der Prüfung durch das Patentamt klären. Beispiele für patentierbare Erfindungen: Mähdrescher, Stahlgürtelreifen, Airbag, elektrische Schaltung für Verstärker.

Ganz besonders wichtig in diesem Zusammenhang: Wurde die Erfindung Dritten vor der Anmeldung schriftlich oder mündlich schon zugänglich gemacht (z.B. in einem Vortrag auf einem wissenschaftlichen Kongress), gilt sie nicht mehr als neu! Der Patentschutz ist damit nicht mehr möglich.

Schutzdauer Bis zu 20 Jahre (lohnt sich nur, wenn das Patent so lange wirtschaftlich ertragreich ist)

Prüfung

Bei der Anmeldung wird vom Patentamt kontrolliert, ob die Erfindung wirklich neu und damit „patentfähig“ ist.

Lehrprogramm:
H. B. Cohausz - PATENTE & MUSTER [Größe: 1 MB]

Das Buch "PATENTE & MUSTER", dessen ergänzendes Lehrprogramm hier kostenlos auf den eigenen PC geladen werden kann, vermittelt praxisnah Kenntnisse, um kreative Ideen zu schaffen, zu bewerten und zu schützen. Es ist nicht nur eine leicht verständliche Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz, sondern es behandelt auch viele Randgebiete wie die der Information und Verwertung. Damit ist es eine Fundgrube für alle, die sich in und außerhalb von Unternehmen mit Produkt- und Verfahrensentwicklung befassen.

Lehrprogramm:
H. B. Cohausz - INFO & RECHERCHE [Größe: 1,2 MB]

Das Buch "INFO & RECHERCHE", dessen ergänzendes Lehrprogramm hier kostenlos auf den eigenen PC geladen werden kann, vermittelt praxisnah Kenntnisse, um Wissen jeglicher Art auf den Gebieten Wirtschaft, Technik, Naturwissenschaft und Recht zu finden. Viele Hilfen werden für Online-Recherchen und konventionelle Recherchen gegeben. Die 2.500 wichtigsten Datenbanken der Welt sind beschrieben und werden sekundenschnell gefunden.